Save Israel
Archiv « Israelsolidarische & Antifaschistische Gruppe

Archiv der Kategorie 'Demoberichte'

„Das Ei ist rund damit das Denken die Richtung ändern kann“ Autonome Antifa verteidigt Eierwürfe auf Lafontaine und kritistert Nationalismus

Eine Stellungnahme der autonomen antifa [f] zur Eierattacke auf Oskar Lafontaine auf der „“Wir“ zahlen nicht für „eure“ Krise“-Demo in Frankfurt. Dieter Dehm (LiPa) hat auch bereits eine Stellungnahme verfasst, in der er die „Attentäter“ militante und fanatisierte Anhänger von der israelischen Regierung und Geheimdienst (Mossad) nennt. Ausserdem fordert er, dass „alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten geprüft werden, mit denen insbesondere fundamentalistische Gewalttäter, die unter dem Decknamen „antideutsch“ vernünftige nationalstaatliche Sozialstandards dem EU-Neoliberalismus opfern wollen, wirkungsvoll zur Ordnung zu rufen sind.“ Na wenn das mal nichts ist. Wir haben uns auch die Freakshow am Samstag in Berlin angeschaut. Ob wir noch einen kurzen Bericht schreiben wissen wir noch nicht. Schaut einfach die nächsten Tage mal ab und zu vorbei. Aber hier nun erstmal die Stellungnahme der autonomen antifa [f]:

Nach der Großdemonstration am Samstag in Frankfurt bei der die Rede des Linksparteivorsitzenden, Oskar Lafontaine, massiv mit Sprechchören und Eierwürfen gestört wurde, hat die Sprecherin der autonomen antifa [f] die Proteste verteidigt und die Kritik bekräftigt.

„Die Proteste bei der Rede von Oskar Lafontaine waren genau die richtige Antwort auf die (nicht nur) von ihm propagierte, nationalstaatliche Krisenlösung von „links“. Denn natürlich muss eine linke Bewegung möglichst breit und meinetwegen auch bunt sein, die erste Voraussetzung ist aber, dass sie wenigstens links ist“, so die Sprecherin der autonomen antifa [f], Sahra Brechtel.

Genau dies sei bei der Politik, für die Oskar Lafontaine nur besonders beispielhaft stehe, aber gerade nicht der Fall. „Sie ist eben nicht nur der Versuch eine linke Bewegung auf ein konstruktives Mitmachen am Staat einzuschwören, sondern sie nimmt dessen reaktionäre Konsequenzen bewusst vorweg. Wer sich wie er nur den Kopf des Staates zerbricht, der kommt logischerweise irgendwann zu dem Ergebniss, dass in dieser Gesellschaft soziale Leistungen für „seine“ Staatsbürger allein dann zu haben sind, wenn man den Rest der Welt mit Gewalt draußen hält. Das kann für Linke aber kein Argument für den menschenverachtenden Standortnationalismus, sondern nur eins für die Überwindung von Staat und Nation sein. Lafontaines Hetze gegen „Fremdarbeiter“ und sein Vorschlag, Internierungslager in Nordafrika einzurichten, sind dagegen keine verbalen Ausrutscher, sondern nur der deutlichste Ausdruck, dass seine Politik schlichtweg nationalistisch und rassistisch ist. Der Unterschied zwischen ihm und Roland Koch besteht vor allem in der Verpackung.“

Wären die Phrasen des DGB und der Linkspartei von ihrer „internationalen Solidarität“ schließlich auch nur ansatzweise ernst gemeint, müßten sie sich daran machen, die u.a. gerade von Oskar Lafontaine mitzuverantwortende, Abschaffung des Asylrechts von 1993 sofort wieder aufzuheben. Brechtel: „Der aus der Abschaffung des Asylrechts folgenden Abschottung Europas sind in den letzten Jahren tausende Menschen zum Opfer gefallen (Erst Gestern wieder mehrere hundert: http://de.news.yahoo.com/1/20090331/tpl-mehr-als-300-bootsflchtlinge-im-mitt-cfb2994.html).
Hier wäre viel Platz für einen echten ‚Schutzsschirm für die Menschen‘ aus dem globalen Süden. Dass darüber nicht einmal geredet wird und große Teile der Linkspartei und des DGB stattdessen dem nationalen Krisenpakt zustimmen, zeigt dass es ihnen nicht ‚um die Menschen‘, sondern vielmehr darum geht, selber möglichst schnell und viel im Staat mitreden zu können“. Nur ohne „solch eine reaktionären Politik, an der einzig Links ist, dass sie sich so nennt, ist überhaupt Platz für eine vielfältige Bewegung, welche die Krisenkosten nicht einfach nur nationalistisch auf andere verschiebt, sondern an der unmenschlichen Struktur der kapitalistischen Ordnung wirklich etwas verändert. Die Eier auf Lafontaine waren in diesem Sinne nicht mehr als ein antifaschistischer Denkanstoß in Richtung Selbstorganisation und globaler Solidarität. Das Ei ist schließlich rund damit das Denken die Richtung ändern kann“, so die Antifa-Sprecherin.

Zu der massiven Kritik an der Aktion erklärte Brechtel: „Es ist ein schlechter Witz, dass die Berufsfunktionäre und Soziademokraten aus unterschiedlichsten DGB-Gewerkschaften und Parteien jetzt aufheulen und, wie immer, wenn jemand wagt, ihren nationalen Konses zu stören, zusammen mit der FAZ laut „Sektierer“ brüllen, sowie zu einer Einheitsfront (unter ihrer Führung?) aufrufen. Dass diese Leute aus 200 Jahren Scheitern des Reformismus mit staatlichen Mitteln immer noch nichts gelernt haben, ist ihr Sache. Dass sie nun aber versuchen die inhaltliche Kritik an ihrem Standortnationalismus mit Formalien zu überdecken, zeigt vor allem, wie sehr diese sie offenbar gertroffen hat“.

Dagegen stellte die Antifa Sprecherin nochmal den Ablauf der Aktion klar: „Bereits im Vorfeld wurde – und keineswegs nur von uns (z.B. auch hier http://www.linksnavigator.de/node/1314 und hier http://www.antifafrankfurt. org/Nachrichten/krisendemo-block-pm.html ) – der Auftritt von Oskar Lafontaine scharf kritisiert. Darauf wurde nicht reagiert, von daher war es nur folgerichtig und basisdemokratisch, dass viele Leute ihren Protest direkt äußerten. Dass es dabei nicht zu einer weiteren Eskalation kam ist weder der Polizei noch den Ordner von DGB-Gewerkschaftern und Linkspartei zu verdanken. Zunächst versperrte die Polizei dem sozialrevolutionären und antinationalen Block mit Schlägen und Tritten, entgegen der tatsächlichen Absprachen, überhaupt den Zugang zum Römer und musst erst umgerannt werden, dann schlugen einige DGBler und Linksparteiordner sofort um sich als die ersten Eier flogen.“

Insgesamt zog Sahra Brechetl aber ein positives Fazit: „Dass fast 2000 Menschen im sozialrevolutionären und antinationalen Block vergangenen Samstag teilgenommen und dann auch noch viele Weitere Oskar Lafontaine ausgebuht haben, läßt für die Entwicklung einer emanzipatorischen und breiten sozialen Bewegung gegen die Krise hoffen“.

Eine kleine Auswahl nationalistischer und anderer Grausamkeiten:

Asylrecht und Lafontaines Vergangenheit (2007)
In einer Veranstaltung an der Freien Universität Berlin u. a. mit dem Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Oskar Lafontaine, wurde dieser auch mit seiner SPD-Vergangenheit konfrontiert. Angesprochen darauf, dass er 1993 zusammen mit der CDU für die faktische Abschaffung des Asylrechts gestimmt habe, verteidigte er sich: „Wir müssen die Zuwanderung und den Zugang zu unseren Sozialsystemen begrenzen.“ Außerdem bezeichnete er Forderungen nach „globalen sozialen Rechten“ oder „vollständiger Bewegungsfreiheit“ in Bezug auf Flüchtlinge als unrealistisch.

Lafontaine und die Zuwanderung (Zitat aus seinem Buch „Politik für Alle“, 2005)
„Weil der Sozialstaat überwiegend von Arbeitnehmern mit geringem und mittlerem Einkommen finanziert wird, findet man auch in diesen Gruppen die größten Widerstände gegen Aussiedler, Bürgerkriegsflüchtlinge und Asylbewerber. Denn die Zuwanderung bedeutet immer Konkurrenz um Arbeitsplätze, Wohnungen und Lebenschancen. Deshalb muss in einer modernen Nation die Verpflichtung des Staates garantiert werden, zuallererst für diejenigen zu sorgen, die seine Bürger sind und sich (…) an der Finanzierung der Gemeinschaft beteiligen.

Oskar Lafontaine (2004) zum Vorschlag des damaligen SPD-Innenminister Otto Schily, Internierungslagern für MigrantInnen in Nordafrika einzurichten
„Schily hat Recht. (…) Unter den 15 Prozent, die Afrika verlassen, sind nicht die Schwachen, die Alten, die Kranken und die elternlosen Kinder. Es sind in der Regel die Gesunden, die Leistungsfähigen, die nach Europa wollen, um besser zu leben“

Oskar Lafontaine (2005) auf einer Rede in Chemnitz
„Der Staat ist verpflichtet, seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Er ist verpflichtet zu verhindern, dass Familienväter und -frauen arbeitslos werden, weil Fremdarbeiter zu niedrigen Löhnen ihnen die Arbeitsplätze wegnehmen.“

Oskar Lafontaine (2004) befürwortet Folter durch einen Frankfurter Polizeibeamten
„Ich würde es als Katastrophe für den Rechtsstaat ansehen, wenn dieser Beamte bestraft würde, denn nach meiner Auffassung hat er nach elementarsten sittlichen Geboten unseres Rechtsstaats gehandelt.“

Anti-Thor-Steinar Demo in Berlin

Heute fand in Berlin Friedrichshain die Demo gegen den neu eröffneten Nazi-Shop „Tromsö“ statt. Hier ein kurzer Bericht mit unseren Eindrücken von der Demo:

Gegen 14:30 setzten sich die ca. 1000 Antifaschist_innen in Bewegung. Parteileute, Gewerkschaftler_innen, Punks und Antifas zogen gut eine viertel Stunde die Warschauer Straße hinunter zum Frankfurter Tor. Dann blieb die Demo erwartungsgemäß vor dem Naziladen stehen. Nach kurzen Rangeleien beruhigten sich die Leute. Vom Lauti wurde eine unrealistisch hohe Zahl von 3000 Teilnehmer_innen bekannt gegeben. Innerhalb der nächsten 2 Stunden änderte sich nix an der Standortsituation der Demo. Es erklungen immer wieder die gleichen Lieder von System of a Down und den Ärzten in einer Endlosschleife. Zwischendurch wurden Redebeiträge verlesen und es gab ein offenes Mikro, wo jede_r Teilnehmer_in Termine ansagen konnte. Ausser ein paar Böllerwürfen am Anfang stand die Menge total gelangweilt vor der Polizeiabsperrung. Später legte eine Gruppe mit ihrem mitgebrachten Ghettoblaster Arbeiterlieder von Ernst Busch auf. Nach und nach löste sich die Demo auf. Als wir gegen 16:30 gingen, sahen wir noch Rangeleien zwischen der Polizei und den verbliebenden Demonstrant_innen.

Fazit: Eine der langweiligsten Demos die wir je erlebt haben. Es ist uns klar, dass wir den Laden heute nicht hätten auseinander nehmen können. Aber die Demo letztes Jahr gegen den „Tönsberg“ Nazi-Laden in der Rosa Luxemburg Straße hatte wesentlich mehr Feuer und ging auch länger als 500 Meter. Echt schwach für Berliner Verhältnisse.

Hoffentlich wird die nächste Demo gegen den Nazishop am 21.März besser ablaufen.

Das Dresden-Wochenende

Welch ein Wochenende. Gehen wir doch mal durch, wie es so war, damit mensch sich

a) ärgern kann, was er/sie verpasst hat
b) freuen kann, dass er/sie nicht da war
c) ärgern kann, dass er/sie nicht da war.

Freitag
Wir kamen am Freitagabend an, feierten ein wenig mit Frittenbude. Erstaunlicherweise, so ganz und garnicht zum Ambiente
einer „antideutschen“ Kundgebung passend, wurden wir sofort ob diverser entpackter Israelfahnen angekackt, es entstand sogar eine kleine Schlägerei, welche jedoch recht schnell von anderen Teilnehmer_innen der Kundgebung unterbunden wurde.
Jemand aus unserer Gruppe bat Torsun, welcher sich nicht unbedingt im klarsten Sinneszustand befand, sich bei seinem Auftritt dementsprechend zu äußern. Er tat es.

Wer hier also Träger von Fahnen der Alliierten angreift, der hat etwas nicht verstanden. Das war praktischer Antifaschismus. Bomber Harris war praktischer Antifaschismus.

Nach 3-4 Liedern mit extremster Feierei des Publikums stellten Egotronic dann fest, dass die Kundgebung noch immer nicht geräumt war. Torsun, dezent alkoholisiert, machte also total auf Aggro – nichts half.
Also wurde weitergefeiert. Die kleinen grünen Männchen und Fräuchen wollten auch dazugehören, waren dann auch dicht – und wie sie da so kuschelten und niemand aus diesem Kessel seinen Weg ins Bettchen bahnen durfte, erklärte uns eine Beamtin dann im charmanten sächsischen Dialekt, dass Team Brown mit ca 400 Leuten ihr eigenes Süppchen koche. Deeskalationspolitik. Gegen 22 Uhr jedenfalls begann eine – für unseren Geschmack zu leise – Spontandemonstration Richtung Bahnhof.

Egotronic

Samstag
Wie sich das gehört, erstmal ausschlafen. Gegen 12 schritt mensch also zum Albertplatz, um sich dann auf den Weg zu machen, zu demonstrieren. Mit Parolen wie „Wir tragen Gucci, wir tragen Prada – Tod der Intifada“ wurde eindeutig der hedonistische Standpunkt der antideutschen Szene aus ganz Deutschland zur Schau getragen. Wir partizipierten also. Auch der Bundesarbeitskreis Shalom war da.

Als die Demo im späteren Verlauf an einem McDonalds vorbeizog, hatte mensch als israel/usa-solidarischer Mensch keinerlei Probleme, die Demo auf eine Portion Pommes zu verlassen, wohingegen manche Teilnehmer_innen ihre Kapitalismuskritik noch ein wenig überdenken sollten.

Bis dahin lief alles einigermaßen friedlich. Es gab einige Reibereien, mensch hatte seinen Spaß mit der grünen Front, die richtigen Krawalle begannen am Abend.
--
Was machten da eigentlich dieVoll(ks)trottel? Nun, die hatten sich auch versammelt. Um zu gedenken. Naja. Was soll mensch über so einen Trauermarsch, der relativ ungehindert von statten ging groß schreiben? Ein herer Haufen heulenden Hirnschisses. Der seinen Müll aber auf die Straße tragen konnten.

Bis auf einige kleine Zwischenfälle wussten die Grünen und Blauen nämlich eine Eskalation zu vermeiden, nur der/die ein oder andere Demonstrant_in wurde zum/zur Stiefellecker/in umfunktioniert.

von unten

Nach neuesten Erkenntnissen darf die Hundertschfat aus Bayern nun wohl auf 10 Fahrzeugen verzichten. Diese wurden fein säuberlich zerlegt in Einzelteilen an diejenigen verteilt, die vergaßen, ein Mitbringsel aus der Landeshauptstadt für ihre Liebsten zu besorgen. Sehen wir hier ein verunglücktes Einsatzfahrzeug.

wackelig auf den beinen

Abschließend bleibt mir nurnoch zu sagen:

Zieht den Stock ausm Arsch, wir woll‘n kein‘ Trauermarsch!

edit: Da sich ja einige Menschen hier sehr über den antideutsche antifa e.v. ärgern, haben wir vom Mossad den Tipp bekommen, euch den Spruch mit Gucci und Prada zu erläutern.

Dresden Calling

„Der 13.Februar ist in Dresden jedes Jahr ein Tag, an dem die komplette Innenstadt lahm gelegt wird. Angefangen haben damit 1945 die US-amerikanischen und britischen Kampfflugzeuge […]“

So steht es in der aktuellen Jungle World. Auch wir werden am Wochenende einen Ausflug nach Dresden veranstalten. Freitag werden wir den elektronischen Sounds von Frittenbude und Egotronic lauschen. Freitagabend wird dann noch ein stiller Trauermarsch der Geschichtsrevisionist_innen stattfinden. Am Samstag werden wir versuchen den Naziaufgroßaufmarsch zu verhindern. Circa 6000 + X Nazis aus ganz Europa werden erwartet. Wir hoffen, dass die Anzahl der Gegendemonstrant_innen mindestens genauso hoch sein wird, um den Nazis effektiven Widerstand entgegenzusetzen. Einen Aufruf findet ihr bei Venceremos, welchen wir auch unterstützen.

Zur Freude der Allgemeinheit sind unsere Sticker diese Woche rechtzeitig aus dem Druck gekommen.

Dates und Fakts zum 13./14. Februar 2009
13.Februar 2009 Kundgebung und Konzert
17:00 Uhr // Altmarktgalerie // Dr.-Külz-Ring
live+umsonst+draußen: Egotronic und Frittenbude

14.Februar 2009 Kundgebung
12:00 Uhr // Altmarktgalerie // Dr. -Külz-Ring

Treffpunkte der Nazis:
13.Februar 2009 Treffpunkt der Nazis
18:00 Uhr // Am Zwingerteich

14.Februar 2009 Start der Nazidemo
12:00 Uhr // Am Zwingerteich

Erfahrungsgemäß laufen die Nazis frühestens 1 Stunde nach Treff los.

Wichtige Telefonummern:
Ermittlungsausschuss (EA): 0351 – 89 960 456

Der Ermittlungsausschuß wird von Antifaschist_innen betreut, die Festnahmen registieren und sich um anwaltliche Unterstützung bemühen. Ruft bitte den EA an, wenn ihr selbst festgenommen werdet, oder Festnahmen beobachtet.

Infotelefon: 0351/3233660 und 0351/3233659

Blockade Illegal

Ein wirklich sehr schöner Film über die antifaschistischen Aktivitäten rund um den Naziaufmarsch am 6.Dezember 2008 in Berlin-Lichtenberg. Wir waren damals natürlich auch vor Ort. Die Emotionen von damals kommen wieder spürbar hoch, wenn mensch den Film sieht (zumindest erging es mir so) . Besonders gelungen an diesem Film: die Polizeigewalt wurde vorbildlich dokumentiert, auch wenn es an diesem Tag Bullen gab, welche noch viel mehr aggro waren als im Film dargestellt.

Stay rude, stay rebel! Naziaufmärsche sabotieren.blockieren.verhindern. immer und überall!